§ 115 Besuchsbeihilfen

Wird zitiert von 9

Nach Gewicht

1. VG Würzburg, 27.04.2023 – W 3 K 21.1485
2. BSG, 27.02.2025 – B 8 SO 10/23 RSozialhilfe - Eingliederungshilfe - stationäre Unterbringung - Besuchsbeihilfen - Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im vorliegenden Einzelfall - Ermessensreduzierung auf NullZitiert von 4
3. BSG, 18.12.2024 – B 8 SO 14/22 R(Sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe - Systemwechsel zum 1.1.2020 - Herauslösung aus dem Sozialhilferecht - neue Eingliederungshilfe im Behindertenrecht - Beendigung der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers - Erforderlichkeit eines Antrags für neue Eingliederungshilfe - sozialgerichtliches Verfahren - Anfechtungs- und Leistungsklage zu Bescheiden über bisherige Eingliederungshilfe - Klageänderung - fehlender Ausgangs- und Widerspruchsbescheid im Hinblick auf neue Eingliederungshilfeleistung - keine konkludente Bescheidung durch Schriftsätze der Behörde im Sozialgerichtsverfahren - keine Einbeziehung von möglichen anderen (konkludenten) Bescheiden zur neuen Eingliederungshilfe analog § 96 SGG - Unzulässigkeit der geänderten Klage - Beschränkung des Klagebegehrens auf die Zukunft - konkludente Rücknahme des Klageanspruchs für die Vergangenheit - Wegfall der Grundlage für eine Fortsetzungsfeststellungsklage)Zitiert von 4
4. BAG, 14.03.2006 – 9 AZR 312/05Tarifliche Urlaubsabgeltung: Anspruch im bestehenden Arbeitsverhältnis; Auswirkung des Arbeitslosengeldbezugs wegen Arbeitsunfähigkeit auf das Ruhen des Arbeitsverhältnisses KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 38
5. LSG Baden-Württemberg, 18.04.2024 – L 7 SO 1332/23
6. LAG Köln, 15.10.2003 – 7 Sa 163/03Zitiert von 2

Zuletzt entschieden

1. SG Dortmund, 23.05.2016 – S 40 KR 672/15Zitiert von 4
2. SG Detmold, 22.08.2014 – S 28 AS 1505/13
3. ArbG Frankfurt am Main, 09.11.2011 – 7 Ca 1549/11

9 Entscheidungen zu § 115 SGB IX →

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 115 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.